Edgar L. Gärtner

Oberflächlich besehen, liefern sich führende Technologie-Konzerne wie Microsoft, Apple oder Google einen atemberaubenden Innovations-Wettbewerb: Ständig kommt etwas Neues auf den Markt. Kaum hat man die Funktionen seines Smartphone oder Tablet-Computers einigermaßen im Griff, ist schon wieder ein Update oder ein neues Modell verfügbar, das (scheinbar) alles besser kann. Vor allem ältere Personen haben damit ihre Mühe. Diesem Eindruck widerspricht aber die Tatsache, dass sowohl Apple als auch Google mehr Geld für Patentanwälte ausgeben als für Forschung und Entwicklung. Wie erklärt sich das?
Offenbar gewähren Patente auf wesentliche Erfindungen nur selten die erhoffte Rechtssicherheit. Denn immer häufiger werden auch große Firmen zu Angriffsobjekten von Patent-Privateers (auf deutsch: Patent-Freibeutern). Darunter versteht man juristische Personen, die Patente nur zu dem Zweck erwerben, um über Mahn- und Gerichtsverfahren an Entschädigungen und/oder laufende Lizenzgebühren zu gelangen. Sie werden als Freibeuter bezeichnet, weil ihr Geschäftsmodell stark an die Kaperfahrten Sir Francis Drakes und anderer bewunderter Piraten erinnert, die im Auftrag der britischen Krone Handelsschiffe anderer Länder enterten und ausraubten. So konnte die Seemacht England gegen verfeindete Mächte Krieg führen, ohne dafür auch nur einen Penny auszugeben. Dieses Geschäftsmodell wurde erst im Jahre 1856 durch die Pariser Seerechts-Deklaration verboten.
Ähnlich wie Queen Elizabeth I. an Francis Drake geben heute Technologiekonzerne Non-Practicing Entities (NPE), d.h. nicht operativ tätigen Inhabern von Patenten Freibriefe, damit diese ihren Wettbewerbern das Leben schwer machen. Weiterlesen →