Es kommt meistens anders, als man denkt. Das haben Markt- und Planwirtschaft gemein. Doch während das freie Wechselspiel von Angebot und Nachfrage oft zu Ergebnissen führt, die die kühnsten Träume der Marktteilnehmer übersteigen, führt jede Form von Planwirtschaft zu bitteren Enttäuschungen. Das gilt umso mehr, wenn hinter dem Plan, der umgesetzt werden soll, kaum verhohlen Selbsthass steht. Das ist eindeutig der Fall beim planwirtschaftlich ausgerichteten Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien (EEG) aus dem Jahre 2000. Dieses geht von der unausgesprochenen Annahme aus, dass wir uns für alles, was uns in der Zeit des Kalten Krieges stark gemacht hat, entschuldigen müssen. So vor allem für die verlässliche Verfügbarkeit preiswerter Elektrizität, aber auch für die Verbreitung von Tugenden wie Fleiß, Ehrlichkeit, Anstand und Gottvertrauen. All das sei aber nur um den Preis der Zerstörung der Natur und der Gefährdung der menschlichen Gesundheit möglich gewesen, behaupten die Grünen aller Parteien. Nur durch den Vorrang für die Einspeisung von „sauberem“ erneuerbaren Strom in das Netz und die 20-jährige Garantie der dafür gezahlten Vergütung sei es möglich, den „schmutzigen“ Strom aus Kohle- und Kernkraftwerken zurückzudrängen.
Unter diesen Umständen verwundert es nicht, dass die Kosten-Nutzen-Bilanz des EEG wie der ganzen „Klimapolitik“ eindeutig negativ ausfällt. Obwohl die Verbraucher den EEG-Strom über Zuschläge auf den Strompreis jährlich schon mit über 22 Milliarden Euro subventionieren, ist der Einsatz der besonders „schmutzigen“ Braunkohle nicht zurückgegangen. Im Gegenteil: Im vergangenen Jahr erreichte er den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung Deutschlands. Dem entsprechend stieg auch der Ausstoß des „Klimagases“ CO2. Deutschland ist das einzige Mitgliedsland der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD), in dem das der Fall ist. Dabei sahen sich die Bundesregierungen unter Angela Merkel stets als „Vorreiter“ der Klimapolitik und steckten sich entsprechend ehrgeizige CO2-Reduktions-Ziele. Weiterlesen →