Wir werden das Improvisieren lernen müssen
Selbst Hauptstrom-Medien wie die FAZ melden inzwischen: „Die Energiewende ist gescheitert.“ Gescheitert, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat, müsste man hinzufügen. Denn das wichtigste greifbare Resultat des in Deutschland nach dem Reaktorunglück von Fukushima um sich greifenden energiepolitischen Aktionismus, angefangen mit der überstürzten Abschaltung der Hälfte der deutschen Kernkraftwerke, ist die Rückkehr zur Braunkohle als mit Abstand wichtigstem Primärenergieträger. Der Bau Zigtausender von Windrädern vor allem im Norden der Republik hat bislang kein einziges konventionelles Kraftwerk überflüssig gemacht. Im Gegenteil: Da sich der Bau neuer Gaskraftwerke wegen des Vorrangs der Einspeisung von Wind- und Solarstrom ins Netz nicht rechnet, festigen etablierte Braun- und Steinkohlekraftwerke ihre Rolle als Rückgrat der deutschen Stromnetze.
Die „Zukunftsenergien“ Wind- und Solarstrom bleiben trotz ihres gesetzlichen Vorrangs im wesentlichen Dekor, weil sie bislang vorhandene Stromerzeugungs-Kapazitäten nicht ersetzt, sondern größtenteils lediglich symbolträchtig gedoppelt haben. Weiterlesen

Die Bundesregierung hat, wie es scheint, elektronischen Zigaretten-Imitaten (eZigaretten) den Krieg erklärt. Angeblich gefährdet das Einatmen der in der eZigarette mithilfe eines kleinen Lithium-Akkus erzeugten Dämpfe mit oder ohne Nikotin die Gesundheit der schätzungsweise anderthalb bis zwei Millionen deutschen Raucher, die irrigerweise glauben, damit ihrer Nikotinsucht ohne die Erzeugung von krebserregendem Rauch und Teer frönen zu können. Um dem einen Riegel vorzuschieben, hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Partei Die Linke nikotinhaltige Flüssigkeiten (Liquids) kurzerhand zu Medikamenten erklärt, die einer behördlichen Zulassung bedürfen. Es gilt als ausgeschlossen, dass die bislang in Deutschland angebotenen Liquids mit über hundert verschiedenen Aromen diese Hürde der Markteinführung nehmen können. Denn dafür müssten die Antragsteller in aufwändigen Tests an Versuchstieren und Menschen die Wirksamkeit der Inhaltsstoffe ihrer Duftfläschchen bei der Heilung oder Abmilderung von Krankheiten beweisen. Es gilt deshalb in Behördenkreisen als unwahrscheinlich, dass eines der beanstandeten Produkte die Zulassung erhalten wird. Zurzeit fällt die Einstufung der Liquids je nach Bundesland verschieden aus. In Hessen werden die Fläschchen noch angeboten, während ihr Verkauf in NRW und Bayern bereits unterbunden wurde. Schon soll der Zoll angeblich in NRW und Niedersachsen Zehntausende von Liquid-Fläschen beschlagnahmt haben. Somit scheint die deutsche Bürokratie zumindest einmal gezeigt zu haben, dass sie ohne Rücksicht auf mögliche Kosten und Schadensersatz-Ansprüche rasch durchgreifen kann, wenn Gefahr im Verzug ist.


Wenn der Staat mithilfe von Krediten der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) oder direkten Zuschüssen für Bausparverträge den Bau oder die Sanierung von Eigenheimen fördert, handelt er keineswegs uneigennützig. Das in diesem Zusammenhang unverdächtige 

